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Urteile aus der Kategorie „Medienrecht“
21. Januar 2009
Urteil des BGH vom 02.10.2008, Az.: I ZR 6/06
Bei der Berechnung des Schadens, der dem Berechtigten aufgrund einer Verletzung des Urheberrechts oder eines verwandten Schutzrechts entstanden ist, kann im Rahmen der Lizenzanalogie zur Ermittlung der angemessenen Lizenzgebühr auf eine frühere Vereinbarung zwischen den Parteien über die Einräumung eines entsprechenden Nutzungsrechts zurückgegriffen werden. Dies setzt indessen voraus, dass die damals vereinbarte Lizenzgebühr dem objektiven Wert der Nutzungsberechtigung entsprochen hat.
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02. April 2008
Pressemitteilung des FG Rheinland-Pfalz vom 02.04.2008, Az.: 3 K 2240/04
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz führte unter anderem aus, dass das Sprechen von Werbetexten im Rahmen der Hörfunk und Fernsehwerbung nur dann im Einzelfall als eigenschöpferische Leistung von künstlerischem Rang angesehen werden kann, wenn der jeweilige Sprecher eine größere Rolle zu verkörpern habe, die ihrer Art und in ihrem Umfang nach mit einer typischen schauspielerischen oder sonstigen künstlerischen Tätigkeit vergleichbar sei. ...
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03. April 2006
Urteil des OLG Oldenburg vom 03.04.2006, Az.: 13 U 71/05
Im Online Verkaufsportal eBay müssen nicht zutreffende Bewertungen gelöscht werden.
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