Axel Springer klagt gegen Hersteller der Adblock Plus Software
Der Axel Springer Verlag verlangt ein Verbot der Software Adblock Plus, mit welcher Werbung auf Verlagswebseiten blockiert werden kann.
Blog
„Blurred Lines“ als Plagiat – Millionenstrafe für Robin Thicke und Pharrell Williams
Der Megahit „Blurred Lines“ von Robin Thicke und Pharrell Williams aus dem Jahr 2013 kommt den beiden Sängern nun teuer zu stehlen. Ein Gericht in Los Angeles verurteilte die beiden zu einer Zahlung von knapp 7,4 Millionen Dollar, umgerechnet ca. 6,9 Millionen Euro.
Apple verliert Patentprozess: über 500 Mio. Dollar Strafe
Apple muss rund 533 Millionen US-Dollar Strafe wegen verletzter Patente bezahlen. Geklagt hatte der Patentverwalter Smartflash. In dem Verfahren ging es um insgesamt drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten.
HRS akzeptiert Beschluss über Best-Preis-Klauseln
Das Hotelbuchungsportal Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH („HRS“) wird den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 09.01.2015 in Bezug auf die sog. „Bestpreisklausel“ nicht mittels Rechtsbeschwerde durch den BGH überprüfen lassen. Zwar bleibt das Unternehmen bei seiner Auffassung in keinster Weise kartellrechtswidrig gehandelt zu haben, jedoch überwiege das Interesse nicht in einen jahrelangen Rechtsstreit verwickelt zu sein.
Neue Retouren-Richtlinie für Amazon-Händler
Ab dem 12. Mai 2015 treten die neuen Retouren-Richtlinien von Amazon in Kraft. Danach müssen Shopbetreiber, die ihre Produkte auf dem internationalen Amazon-Marketplace anbieten, dem Kunden entweder eine lokale Rücksendeadresse des jeweiligen Ziellandes zur Verfügung stellen oder die Rücksendekosten selbst übernehmen.
„VISA Electron“ und „MasterCard GOLD“ keine gängigen und zumutbaren Zahlungsmittel im Onlinehandel
Mit Urteil vom 03.02.2015, Az.: 14 U 1489/14 hat das OLG Dresden entschieden, dass die Zahlungsmittel „VISA Electron“ und „MasterCard GOLD“ keine „gängigen und zumutbaren“ Zahlungsmittel im Sinne von §312 a Abs. 4 Nr. 1 BGB darstellen. Werden andere Zahlungsmöglichkeiten nur gegen Entrichtung einer Gebühr angeboten, ist dies unzulässig.
Bohlen scheitert mit Klage vor EGMR
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 19.02.2015 die Klage von Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover abgewiesen. Weil die Zigarettenmarke „Lucky Strike“ mit dem Vornamen der beiden Prominenten Werbung gemacht hatte, klagten diese aufgrund einer Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts.
Telefonakquise durch den Händlerbund e.V. ist rechtswidrig
Die Praxis des Händlerbundes, Händler telefonisch zu kontaktieren, um seine Rechtsberatungsleistungen zu bewerben, stellt eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 UWG dar und ist daher unzulässig. .
Plagiatsvorwurf gegen Komponist Hans Zimmer
Die von Komponist Hans Zimmer stammende Titelmelodie „Solomon Northup“ des im Jahr 2014 mit dem Oscar prämierten Spielfilms „12 years a slave“ soll ein Plagiat des 2004 erschienenen Stückes „To our Fallen“ von Richard Friedmann sein. Jetzt hat Friedmann Klage vor einem Bundesgericht in Californien eingereicht und Zimmer auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt.
Wettbewerbszentrale geht gegen 01805er-Rufnummern in Widerrufsbelehrungen und bei der Kontaktaufnahme mit dem Kundenservice vor
Die Wettbewerbszentrale berichtet aktuell darüber, dass sie in zwei Musterverfahren (LG Hamburg, Az. 312 O 21/15 und LG Stuttgart, Az. noch ausstehend) gegen große Versandhandelsunternehmer vorgeht, die kostenpflichtige 01805er Rufnummern bei Kontaktaufnahme über die Widerrufsbelehrung und den Kundenservice verwenden.