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Urteil_Bundesgerichtshof

Inhalte mit dem Schlagwort „Parfumdupes“

18. Juni 2026

KI-Suchergebnisse zu Duftzwillingen verletzen keine Markenrechte

Urteil des LG Berlin II vom 01.06.2026, Az.: 52 O 62/26 eV

Das LG Berlin II hat den Antrag eines Parfumkonzerns auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen KI-generierte Suchergebnisse zu Duftzwillingen zurückgewiesen. Die Suchmaschinenbetreiberin benutze die genannten Parfummarken nicht selbst im markenrechtlichen Sinn, sondern stelle lediglich ein KI-gestütztes Suchergebnisformat bereit. Nutzer verstünden die Übersichts- und Antworttexte als Zusammenfassung von Drittinhalten und nicht als eigene kommerzielle Kommunikation der Betreiberin. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche scheiterten, weil zwischen den Parteien kein konkretes Wettbewerbsverhältnis bestehe.

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