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Inhalte aus der Kategorie: „Blog“

21. Oktober 2015

Amazon geht in den USA gegen gekaufte Produktbewertungen vor

Positive Bewertungen sind oftmals ausschlaggebend für den Kauf eines bestimmten Produkts. Dies kann man sich auch dadurch zu Nutze machen, dass man seine eigenen Produkte im Vergleich zu Konkurrenzprodukten besonders hervorhebt oder besser hervorheben lässt: Fake-Bewertungen machen es möglich und werden im Internet zahlreich angeboten. Amazon fürchtet aufgrund der potentiell verfälschten Bewertungen allerdings um das Vertrauen seiner Kunden und geht in den USA nach einem Vorstoß im Frühjahr dieses Jahres erneut gegen Anbieter solcher Dienste vor.

20. Oktober 2015

UDRP: Bayerische Motoren Werke erfolgreich im Streit um Kurzdomain b.mw

Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Marken mit Domains blieb bislang die Top-Level-Domain zwar weitestgehend außer Betracht. In einem aktuellen Verfahren hatte sich der Automobilhersteller BMW trotzdem an der Verwendung der Domain b.mw gestört und ist hiergegen vorgegangen.

13. Oktober 2015

Helfer von Kino.to zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt

Im Jahr 2011 ist aufgrund einer Razzia das Onlineportal „Kino.to“ aufgeflogen und geschlossen worden. Nachdem vor drei Jahren dann der Gründer des Portals zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, wurden nun zwei weitere mutmaßliche Beteiligte vom Amtsgericht Leipzig zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

07. Oktober 2015

Weitere Klage gegen den Werbeblocker AdBlock Plus abgewiesen

Wie zuvor bereits in Hamburg und München entschieden, hat nun auch das Landgericht Köln im Rechtsstreit zwischen dem Axel-Springer-Verlag und dem Kölner Unternehmen Eyeo anerkannt: AdBlock Plus ist rechtmäßig. Die Nutzer der kostenlosen Software haben somit weiterhin die Möglichkeit ohne Werbung im Netz zu surfen.

07. Oktober 2015

Bildzeichen Kaiman unterliegt hohem Bekanntheitsgrad des Lacoste-Krokodils

Das EuG bestätigte vergangene Woche die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM), den Kaiman der polnischen Gesellschaft Mocek und Wenta aufgrund Verwechslungsgefahr mit dem französischen Lacoste-Krokodil nicht als Gemeinschaftsmarke einzutragen.

06. Oktober 2015

Markenstreit: Winnetou landet vor dem EuGH

Der Markenstreit um die Wortmarke „Winnetou“ geht in die nächste Runde. Nachdem das Europäische Markenamt befand, die Marke sei wenig aussagekräftig, wehrt sich der Karl-May-Verlag gegen diese Beurteilung nun vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (Az.: T-501/13).

29. September 2015

Warner Music hat kein gültiges Urheberrecht an „Happy Birthday“

Das Geburtstagslied “Happy Birthday To You” gehört zu den bekanntesten Liedern der Welt und wohl auch zu den lukrativsten. Rund 5000 Dollar am Tag an Lizenzgebühren brachte das Lied dem Musikverleger Warner/Chappell Music ein, der das Urheberrecht für sich beansprucht. Wurde der Song öffentlich oder zu kommerziellen Zwecken verwendet, bat Warner zur Kasse und nahm so jedes Jahr um die zwei Millionen Dollar ein.

21. September 2015

Mehrere Alternativen zur Berechnung für Widerrufsfristen sind unter Umständen wettbewerbswidrig: Abmahnungen drohen!

Nachdem bisher häufiger Online-Shop-Betreiber von Abmahnungen betroffen waren, die eine veraltete, nicht mehr rechtskonforme Widerrufsbelehrung verwendeten, häufen sich nun auch die Fälle, die sich auf eine nicht korrekte Umsetzung der Vorgaben des Gesetzgebers durch die Verbraucherrechterichtlinie 2014 beziehen. Aktuell werden Bedenken laut, die die Realisierung der Verbraucherrechterichtlinie seit dem 13.06.2015 im Hinblick auf die Fristberechnung betreffen. Moniert wird hierbei die Anführung mehrerer Varianten zum Fristbeginn im gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung, was jedoch nicht dem Gedanken des Gesetzgebers entspricht.

11. September 2015

H&M verliert Handtaschenstreit gegen Yves Saint Laurent

Die schwedische Modemarke H&M musste gegen die französische Luxusmarke Yves Saint Laurent eine juristische Niederlage einstecken. Die Modekette H&M hatte vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent geklagt.

18. August 2015

What’s next? Vorschau auf anstehende Verhandlungen des BGH im Bereich des Urheberrechts

In den nächsten Monaten stehen einige interessante und wichtige Verhandlungen auf dem Gebiet des Urheberrechts an. Der Bundesgerichtshof hat über verschiede Themenbereiche im Rahmen des Urheberrecht zu entscheiden, über welche im Folgenden ein Überblick gegeben werden soll:

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