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Die Antwort lautet: David Siegel. Der US-amerikanische Doppelgänger des langjährigen Nespresso-Werbegesichts Clooney spielt die Hauptrolle im neuesten Werbespot des Kaffee-Herstellers Espresso Club und sorgt damit für Aufsehen. Nespresso klagt nun wegen Irreführung der Verbraucher, Espresso Club deklariert: Alles nur Spaß!
Das Online-Buchungsportal Booking.com hatte - wie auch einige Mitbewerber – seinen Vertragspartnern verboten, den Verbrauchern auf anderen Buchungsportalen oder auf der eigenen Seite günstigere Konditionen anzubieten. Das Bundeskartellamt hat diese sogenannte Bestpreisklausel nun verboten und dem Portal eine Übergangsfrist bis Ende Januar 2016 eingeräumt. Die Klauseln sind aus den Verträgen zu entfernen, zumindest soweit sie Verträge in Deutschland betreffen.
Im kommenden halben Jahr stehen einige relevante Entscheidungen des Bundesgerichtshofs auf dem Gebiet des Urheber-, Marken- sowie des Domain- und Wettbewerbsrechts bevor. Es werden unter anderem Haftungsfragen bei der Teilnahme an Internettauschbörsen geklärt, die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Einlösung von Rabatt-Coupons sowie die Frage eines vorhandenen Fernabsatzgeschäfts bei per E-Mail oder telefonisch geschlossenen Grundstücksmaklerverträgen.
Das neue Jahr beginnt für Betreiber wie Nutzer von Online-Shops mit einer wichtigen Neuerung:
Ab dem 09. Januar 2016 tritt die EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 europaweit in Kraft. Die Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten verpflichtet die EU-Kommission zur Einrichtung einer Online-Plattform, welche bei Problemen rund um den Online-Kauf eine außergerichtliche Streitschlichtung ermöglichen soll.
Der Streit um das bekannte Selfie eines breit in die Kamera lächelnden Affenweibchens hat zumindest vorläufig ein Ende. Das Bundesgericht in Kalifornien entschied diese Woche, dass dem Schopfaffen kein Copyright an seinem Selbstporträt zustehe.
Ein Hersteller von Markenprodukten darf Händlern untersagen, seine Produkte über den Amazon-Marketplace zu vertreiben. Auf Preisvergleichsportalen hingegen darf der Hersteller die Werbung des Händlers für seine Produkte nicht untersagen. Dies entschied der Kartellsenat des OLG Frankfurt a.M. in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 22.12.2015 – Aktenzeichen 11 U 84/14 (Kart) – Rucksäcke; vorausgehend LG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.6.2014, 2-3 O 158/13).
Garantiebedingungen des Elektronikriesen Apple wurden nach der erstinstanzlichen Entscheidung (LG Berlin, Urteil vom 28.11.2014, Az.: 15 O 601/12) nun auch vom Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 11.09.2015, Az.: 23 U 15/15, für unzulässig erklärt. Zum einen seien durch die Hardwaregarantie von Apple die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unterwandert worden, zum anderen stelle die unverständliche Formulierung der Bestimmungen einen Verstoß gegen das Transparenzverbot dar.
Die langjährige Vereinbarung von Apple und Audible über den Bezug von Hörbüchern wird nun vom Bundeskartellamt untersucht. Audible liefert Hörbücher für den Vertrieb über den iTunes-Store, das Download-Portal von Apple. Geprüft wird vor allem ob Hörbuchverlage für den Absatz ihrer digitalen Hörbücher ausreichende Ausweichalternativen zur Verfügung stehen.
Der Bundestag hat nun am 05.11.2015 den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) angenommen. Dabei handelt es sich um die zweite Änderung des UWG, die insbesondere der Vereinheitlichung des Wettbewerbsrechts auf europäischer Ebene durch Verbesserung der Gesetzessystematik dienen soll. Eine wesentliche Änderung der materiellen Rechtslage ist dabei jedoch nicht zu erwarten.
Das Berliner Unternehmen Einhorn, das sich auf die Herstellung fairer, nachhaltiger und veganer Kondome spezialisiert hat, warb bis vor kurzem auf seinen Verpackungen mit der verheißungsvollen Angabe „7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“. Die Konkurrenz, der Kondom-Hersteller Fair Squared, konnte über diese Werbeaussage allerdings nicht wirklich lachen und erwirkte vergangenen Sommer eine einstweilige Verfügung gegen Einhorn. Die Aussage sei irreführend und sogar gefährlich, da es sich um Medizinprodukte handle. Einhorn legte daraufhin Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein, woraufhin es nun zur Hauptverhandlung kam.