slider_blog
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Inhalte aus der Kategorie: „Blog“

16. April 2025

Wissenswertes rund um den Data Act

© kras99 - stock.adobe.com

Der ab September verbindlich anzuwendende Data Act soll vor allem die Datenverarbeitung und Verbreitung für Nutzer und Unternehmer erleichtern. Dies gilt für Daten, die bei Nutzung von Produkten entstehen. Neben den dadurch resultierenden Vorteilen, sind auch auf die entstehenden Risiken zu achten. Alles wissenswerte rund um das Gesetz lesen Sie im folgenden Beitrag.

Weiterlesen
07. März 2025

„Dubai-Schokolade“ – Herkunftsangabe oder Rezeptur?

© Bernd - stock.adobe.com

In zwei vergleichbaren Fällen kamen zwei Kammern des LG Köln zu komplett verschiedenen Ergebnissen. Die 33. Zivilkammer urteilte im Streit um die sogenannte "Dubai-Schokolade", dass diese Bezeichnung einen Verstoß gegen § 127 Abs. 1 MarkenG darstellt, wenn die Schokolade nicht tatsächlich in Dubai hergestellt wurde. Laut der Kammer sei das Verbraucherverständnis noch nicht so weit gewandelt, dass unter der Bezeichnung die Rezeptur verstanden wird. Die 4. Handelskammer argumentierte am Folgetag genau gegensätzlich. Laut den Richtern, sieht das Verbraucherverständnis in dieser Bezeichnung nicht den Herkunftsort, sondern die Füllung der Schokolade mit Pistazien und Kadayif.

Weiterlesen
05. März 2025

Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst

© Marco2811-  Fotolia.com

Die sich an hoher Beliebtheit erfreuenden Birkenstock-Sandalen, die einst als bloßer Hausschuh galten, sind trotz ihres unverkennbaren Aussehens keine Kunst. Somit genießen die Sandalen des Modeunternehmens mit Hauptsitz in Linz am Rhein keinen Urheberschutz.

Weiterlesen
27. Januar 2025

Sony darf Playstation-Plus-Preise nicht einfach erhöhen

© icarmen13 - fotolia.com

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat erfolgreich gegen den Spielkonsolenhersteller Sony geklagt. Somit darf Sony die Preise des eigenen Abo-Dienstes Playstation Plus nicht ohne die Zustimmung der Nutzer erhöhen. Die Preiserhöhungsklauseln brachte der Spielkonsolenhersteller in seinen AGB ein.

Weiterlesen
13. Januar 2025

EU-Kommission leitet Verfahren gegen X ein

© Rawpixel.com - stock.adobe.com

Weil auf X Falschinformationen über die Hamas-Angriffe kursieren und die EU-Kommission nach Befragung des Online-Dienstes Zweifel an der Einhaltung der Vorgaben des Digital Services Acts hat, wird nun ein förmliches Verfahren gegen X eingeleitet.

Weiterlesen
18. Dezember 2024

Ist Dubai-Schokolade eine geografische Bezeichnung?

© Bernd - stock.adobe.com

Der Schokoladenhersteller Lindt wurde für den Vertrieb ihrer „Dubai-Chocolade“ vom Süßwarenhersteller Wilmers abgemahnt. Da diese Schokolade nicht in Dubai produziert wird, soll Lindt markenrechtliche Vorschriften verletzt haben.

Weiterlesen
16. Dezember 2024

Neue EU-Vorschriften zum Sammeln von Fluggastdaten gebilligt

© Nicole Lienemann - Stock.adobe.com

Die EU-Staaten haben zwei Verordnungen gebilligt, die den Rahmen für die Erhebung, Übermittlung und Auswertung von Advance Passenger Information (API) vorgeben. Sinn und Zweck ist hierbei die Schließung von Lücken beim Erheben und Auswerten von Advance Passenger Information (API).

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig über interessante Angebote zu Dienstleistungen der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen per E-Mail informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an [email protected] sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.