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Blog

06. Oktober 2015

Markenstreit: Winnetou landet vor dem EuGH

© Stephi, Fotolia.com

Der Markenstreit um die Wortmarke „Winnetou“ geht in die nächste Runde. Nachdem das Europäische Markenamt befand, die Marke sei wenig aussagekräftig, wehrt sich der Karl-May-Verlag gegen diese Beurteilung nun vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (Az.: T-501/13).

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29. September 2015

Warner Music hat kein gültiges Urheberrecht an „Happy Birthday“

© Jérôme Rommé - Fotolia.com

Das Geburtstagslied “Happy Birthday To You” gehört zu den bekanntesten Liedern der Welt und wohl auch zu den lukrativsten. Rund 5000 Dollar am Tag an Lizenzgebühren brachte das Lied dem Musikverleger Warner/Chappell Music ein, der das Urheberrecht für sich beansprucht. Wurde der Song öffentlich oder zu kommerziellen Zwecken verwendet, bat Warner zur Kasse und nahm so jedes Jahr um die zwei Millionen Dollar ein.

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21. September 2015

Mehrere Alternativen zur Berechnung für Widerrufsfristen sind unter Umständen wettbewerbswidrig: Abmahnungen drohen!

© Stillfx - Fotolia.com

Nachdem bisher häufiger Online-Shop-Betreiber von Abmahnungen betroffen waren, die eine veraltete, nicht mehr rechtskonforme Widerrufsbelehrung verwendeten, häufen sich nun auch die Fälle, die sich auf eine nicht korrekte Umsetzung der Vorgaben des Gesetzgebers durch die Verbraucherrechterichtlinie 2014 beziehen. Aktuell werden Bedenken laut, die die Realisierung der Verbraucherrechterichtlinie seit dem 13.06.2015 im Hinblick auf die Fristberechnung betreffen. Moniert wird hierbei die Anführung mehrerer Varianten zum Fristbeginn im gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung, was jedoch nicht dem Gedanken des Gesetzgebers entspricht.

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11. September 2015

H&M verliert Handtaschenstreit gegen Yves Saint Laurent

©Voyagerix - Fotolia.com

Die schwedische Modemarke H&M musste gegen die französische Luxusmarke Yves Saint Laurent eine juristische Niederlage einstecken. Die Modekette H&M hatte vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent geklagt.

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17. August 2015

Patentstreit gegen Apple wegen Touchscreen-Entsperrung

© dxinerz - Fotolia.com

Jedem Smartphone-Nutzer ist sie bekannt: die typische "Wischbewegung" zur Entsperrung des Touchscreens. In wenigen Tagen (25.08.2015) wird der Bundesgerichtshof zu einer Patentnichtigkeitsklage der Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen Apple Inc. Stellung nehmen.

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21. Juli 2015

Keine Rabattgewährung für EU-Versandapotheken bei Vertrieb verschreibungspflichtiger Medikamente in Deutschland

© Cofkocof

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss von Ende Februar 2014 (Beschluss vom 26. Februar 2014 - I ZR 72/08) der Gewährung von Rabatten und Boni bei EU-Versandapotheken, die verschreibungspflichtige Arzneimittel anbieten, einen Riegel vorgeschoben. Bezieht ein Endverbraucher aus Deutschland ein verschreibungspflichtiges Medikament aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat, so ist dabei das deutsche Arzneimittelrecht anzuwenden, womit eine Gewährung von Rabatten nicht in Einklang zu bringen ist.

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03. Juli 2015

GEMA verliert langjährigen Prozess gegen YouTube

© Do Ra - fotolia.com

Nach dem jahrelangen Streit (seit 2009) zwischen der GEMA und YouTube hat das Landgericht München nun entschieden, dass YouTube keinen Schadensersatz an die GEMA für die Bereitstellung von Musikvideos zahlen muss, welche von Internetnutzern hochgeladen werden.

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26. Juni 2015

BGH verhandelt Streit um den Goldbären und die Farbe Rot

© Schlierner - Fotolia.com

Wird es im Süßigkeitenregal bald nur noch einen Goldbären geben? Derzeit stehen die Verbraucher im Supermarkt noch vor der Qual der Wahl, ob die kleinen fruchtigen Goldbären von Haribo den Weg in den Einkaufswagen finden oder ob doch der etwas größere, in Goldfolie gewickelte Schoko-Bär von Lindt das Rennen macht. Der Streit zwischen dem Bonner Süßwarenhersteller Haribo und dem Schokoladenfabrikanten Lindt aus der Schweiz beschäftigt nun auch die Richter am Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 105/14).

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