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Blog

14. November 2017

Neue Nutzungsbedingungen für gewerbliche eBay-Verkäufer ab 01.02.2018

Gewerbliche Verkäufer auf eBay werden seit mehreren Wochen von der Verkaufsplattform darüber informiert, dass sich ab Anfang 2018 die Nutzungsbedingungen ändern - wer seine Zustimmung innerhalb der nächsten Wochen verweigert, wird von jeglichen Verkaufsaktivitäten auf der Plattform ausgeschlossen. Die Einstellung des weiteren Verkaufs über eBay stellt für viele verständlicherweise keine Option dar. Wer hingegen seine Zustimmung erklärt, sollte sich über die Auswirkungen im Klaren sein.

14. November 2017

Streit um „Animoji“: Apple soll Markenrechte verletzen

Beinahe jeder kennt sie: die kleinen Emojis, ohne die eine WhatsApp-Nachricht kaum mehr möglich erscheint. Mit der Präsentation seines neuen iPhone X hat Apple sozusagen eine neue Generation dieser Geschöpfe - mittlerweile in 3D animierter Form - vorgestellt: die Animojis. Doch Erfinder und Markeninhaber von „Animoji“ soll eigentlich ein ganz anderer, ein in Japan lebender US-Bürger, sein. Dieser klagt nun gegen den Millionen-Konzern und wirft ihm bewusste Markenverletzung vor.

13. November 2017

Bundesnetzagentur überprüft Vodafone Pass

Der Vodafone-Pass ist da. Genauer die Pässe. Und zwar deren vier: Chat, Music, Social und Video. Vodafone-Kunden mit den Verträgen „Red“ und „Young“ können sich diese teils kostenpflichtig dazu buchen - und sollen am Ende damit sparen. In jedem der Pässe sind bestimmte Online-Dienste enthalten, deren Nutzung dann das im Vertrag inbegriffene Datenvolumen nicht anrührt. Die Bundesnetzagentur sieht die Netzneutralität bedroht und untersucht das Angebot derzeit auf mögliche Verstöße. Der Mobilfunkanbieter sieht dem gelassen entgegen.

03. November 2017

Copyright-Reform der EU: Zukünftige Einschränkung des Text- und Dataminings

Die EU-Kommission plant, automatische Textverarbeitung und Datamining zukünftig als urheberrechtlich relevante Handlung einzustufen, womit eine entsprechende Verarbeitung ohne Zustimmung des Urhebers oder der Rechteinhaber rechtswidrig wäre. Bei IT-Unternehmen und Forschungsinstituten klingeln die Alarmglocken, denn in deren Arbeitsalltag ist Text- und Datamining mittlerweile fester Bestandteil und kaum mehr hinwegzudenken

02. Oktober 2017

Vom eigenen Kfz überwacht: Auto-Apps senden weitaus mehr Daten an Hersteller als nötig

Auto-Apps machen das Autofahren zwar sicherer und komfortabler, überwachen nebenbei allerdings die Fahrer. Stiftung Warentest hat die Apps von 13 bekannten Automarken getestet - und kommt, wie so oft, zu einem datenschutzrechtlich bedenklichen Ergebnis. Mangelhafte Datenschutzerklärungen, undurchsichtige Schnüffelei und sogar auf explizite Rückfrage keine Angabe, was mit den eigenen Daten passiert. Die Anwendungen sammeln eine Flut an Daten, die für die eigentlichen Funktionen irrelevant sind. Oftmals werden die Informationen an Dritte, wie etwa Google, weitergegeben. Bis zum Inkraftreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung im Mai nächsten Jahres kommt einiges an Arbeit auf die Autobauer zu.

28. September 2017

Google verbessert Kompromissangebot im Milliarden-Kartellstreit

Google will erneute Strafen im Milliarden-Kartellstreit umgehen und verbessert das Kompromissangebot. Eine ausgelagerte Abteilung von Google wird künftig mit selbsterwirtschaftetem Geld auf die Anzeigeplätze mitbieten.

19. September 2017

Nicht dicht genug: Sony muss Xperia-Nutzer entschädigen

In Amerika kam es zu einer Sammelklage gegen den japanischen Elektronikkonzern Sony. Beworben wurden umfangreiche „Unterwasser-Fähigkeiten“ der Xperia-Z-Serie, die so jedoch tatsächlich nicht gegeben waren. Jetzt muss Sony zahlen - und kommt vergleichsweise günstig weg, zieht man andere Sammelklagen als Bewertungsgrundlage heran. Hierzulande profitiert der Technik-Gigant jedoch von der deutschen Rechtslage: Weil es in Deutschland für Verbraucher nicht möglich ist, privat gegen irreführende Werbung zu klagen, müssen nur Kunden aus den USA und Puerto Rico entschädigt werden.

18. September 2017

Toblerone-Kopie vor Gericht, oder: der Brexit und seine Folgen

In England ist ein Markenrechtsstreit entfacht, dessen Auslöser eine Veränderung in der Hügellandschaft des Schokoladen-Produkts „Toblerone“ war. Die britische Ladenkette Poundland nahm den Verlust zweier Gipfel zum Anlass, ein ähnliches Produkt zu lancieren; denn „Toblerone“ genieße in seiner modifizierten Form nach deren Ansicht keinen markenrechtlichen Schutz mehr.

14. September 2017

50.000 € Ordnungsgeld gegen „Almased“

Mit zunehmender Häufigkeit greifen Menschen, die gerne etwas Gewicht verlieren wollen, zu Diätprodukten. Diese sollen nicht nur die normale Ernährung ergänzen, sondern teilweise ganze Mahlzeiten ersetzen. Wer entsprechende Produkte vertreibt, hat sich bei der Bewerbung seiner Diätmittel allerdings an die Vorgaben der Health-Claims-Verordnung zu halten. Wer dies nicht tut, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Wer sich weiterhin nicht an diese hält, muss blechen – wie nun „Almased“ eindrucksvoll demonstriert.

05. September 2017

Amazons „1-Click-Patent“ läuft in wenigen Tagen aus

Nach 20 Jahren läuft Amazons berüchtigtes „1-Click-Patent“ aus. Für Kritiker handelt es sich dabei um das Musterbeispiel für ein banales Software-Patent, das jeder erfinderischen Anstrengung entbehrt und zu Unrecht gewährt worden sei. Gleichwohl setzte sich das Patent sowohl in einem Einspruchsverfahren als auch gegen eine gerichtliche Klage der Konkurrenz (zumindest eingeschränkt) durch. Viele Online-Händler werden aufatmen und sich die Funktion auf ihren Websites zu eigen machen. Für Verbraucher dürfte das Online-Shopping auf anderen Webseiten als Amazon bald erheblich leichter werden.

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Neue Nutzungsbedingungen für gewerbliche eBay-Verkäufer ab 01.02.2018

Streit um „Animoji“: Apple soll Markenrechte verletzen

Vom eigenen Kfz überwacht: Auto-Apps senden weitaus mehr Daten an Hersteller als nötig

Google verbessert Kompromissangebot im Milliarden-Kartellstreit

Nicht dicht genug: Sony muss Xperia-Nutzer entschädigen

Toblerone-Kopie vor Gericht, oder: der Brexit und seine Folgen

50.000 € Ordnungsgeld gegen „Almased“

Amazons „1-Click-Patent“ läuft in wenigen Tagen aus

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