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Urteil_Bundesgerichtshof

BMW-Plagiat in Deutschland verboten

27. Juni 2008
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Laut Welt-Online hat das Landgericht München I den Verkauf eines Geländewagens aus China gestoppt. Dabei handelt es sich um ein Fahrzeug, dass der alten Generation des BMW X5 auffällig ähnlich sieht. BMW habe gegen den chinesischen Autobauer geklagt, um seine Markenrechte zu schützen. Das Urteil ist vorläufig nicht rechtskräftig, jedoch ein wichtiger Erfolg gegen den Kampf um chinesische Plagiate.

BMW soll in dem Verfahren erfolgreich Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und gegen Geschmacksmuster geltend gemacht haben. Auch eine Schadensersatzpflicht des Importeurs könnte gegeben sein.

Der Importeur kündigte an, das Urteil anzufechten.

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